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Kreuzacker 3
D-32609 Hüllhorst
Tel : 057446460728 / 017649410218 Email: r.p.m_regalbau@live.de Internet: www.r-p-m-regalbau.de
Geschäftsführer: Rafał Paweloszek
1. Geltung, Allgemeines, Vertragsschluss von R.P.M Regalbau
2. Zahlungsbedingungen und Preise
3. Lieferung
4. Eigentumsvorbehalt
5. Haftung / Gewährleistung/ Schadensersatz
6. Wettbewerbsverbot
7. Montagebedingungen
8. Datenschutz
1.1 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden.“Käufer“ im Sinne dieser Bedingung ist bei Werkverträgen auch der „Besteller“.Für unsere Verkäufe, Lieferungen und abgegebene Angebot gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen von R.P.M Regalbau.
1.2 Verträge kommen durch unsere Auftragsbestätigung zustande.
Abweichende Vereinbarungen, auch mündlich geschlossen unterliegen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch R.P.M Regalbau.
1.3 Kostenvoranschläge, Zeichnungen, Fotos und andere Unterlagen unterliegen dem Eigentums- und Urheberrechts von R.P.M Regalbau. Ohne vorherige Genehmigung , dürfen diese Unterlagen nicht kopiert, vervielfältigt oder an Dritte zugänglich gemacht werden.
1.4 Wird bei der Bestellung auf Pläne/ Abbildungen oder Zeichnungen Bezug genommen , so haben die hierin enthaltenden Maße und Gewichtsangaben nur die Bedeutung von annähernden Werten, wenn nichts anderes vorher schriftlich vereinbart wurde.Minimale Abweichungen begründen nur dann Gegenrechte des Bestellers, wenn Toleranzen ausdrücklich ausgeschlossen wurden oder der „Besteller “ dadurch unzumutbar belastet wird.
1.5 In Fällen, in denen uns ein Rücktrittsrecht eingeräumt wird , ist der “ Besteller“ auf unser Verlangen verpflichtet, die uns bis zum erklärten Rücktritt entstandenen Aufwendungen wie : Lagerkosten, Materialkosten sowie Lohnkosten ect. zu ersetzen.Verschulden ist für das Entstehen der Schadensersatzansprüchen-egal aus welchen Grund -gegenüber dem “ Besteller“ nicht erforderlich.
2.1 Unsere Preise gelten jeweils ab Werk ausschließlich Verpackung zzgl. Mehrwertsteuer ohne Montagekosten, diese ist aus den Angeboten gesondert zu entnehmen.Soweit in der Auftragsbestätigung nicht etwas anderes vorgesehen ist.
2.2 Bei Zahlungsverzug durch den “ Besteller“ sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.Die Möglichkeit weitere Rechte und Schäden geltend zu machen bleibt unberührt.
Mahnschrieben , die nach der ersten versandten Mahnung erfolgen , werden mit 5€ Gebühr zusätzlich berechnet.
2.3 Werden nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des “ Bestellers“ mindern , so sind wir berechtigt die bestellte Ware bis zur Zahlung eines angemessenen Vorschusses , der zur Sicherheit dient einzubehalten oder zu verweigern.Bei Nichtnachkommen dieser Voraussetzung sind wir berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten.Im Falle eines Rücktritts kann der “ Besteller“ weder Schadensersatz noch Ersatz für seine Aufwendungen verlangen.
2.4 Wenn nichts ausdrücklich vereinbart wurde, ist die Zahlung nach Rechnungsstellung / Rechnungsdatum zu erfolgen.
Wird in unserer Auftragsbestätigung Rabatt oder Skonto-Abzug vereinbart , so gilt dieser für den ab-Werk- Preis ohne Fracht oder sonstige Nebenkosten.
3.1 Lieferzeiten bestimmen den vorhergesehenen Zeitpunkt der Lieferung.
Fixe Liefertermine müssen bei Auftragserteilung vereinbart schriftlich werden. Sollten unvorhersehbare Hindernisse/ Höherer Gewalten eintreten auf die wir kein Einfluss haben eintreten und sich sich die Anlieferung der bestellten Materials verzögert max um 3 Monate. Ist die Lieferung binnen dieser Frist nicht einzuhalten ,sind beide Parteien berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.Im Falle des Rücktritts ist der “ Besteller“ nicht berechtigt Schadensersatz für seine Aufwendungen zu verlangen.Soweit R.P.M nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Die Frist der Lieferung beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
3.2 Kommt der “ Besteller“ seine Mitwirkungspflicht nicht oder nicht rechtzeitig nach und ist eine Vertragserfüllung für uns dadurch nicht oder nur mit wirtschaftlich nicht verhältnismäßigem Aufwand- gemessen am Auftragsvolumen-möglich, dann sind wir berechtigt , den Rücktritt vom Vertrag vorzunehmen. Andersfalls haben wir uns mit dem “ Besteller“ auf einen neuen Liefertermin schriftlich und verbindlich geeinigt.Wir sind berechtigt zur Teillieferung , wenn diese im Zumutbaren Umfang erfolgt und gesondert abgerechnet wird .
3.3 R.P.M Regalbau trägt die Kosten für der Verladung und der Transports , der “ Besteller“ trägt die Gefahr der Beschädigung und des Untergangs während der Verladung und des Transports.
3.4 Kommen wir mit der Lieferung in Verzug , so muss uns der “ Besteller eine schriftliche Nachfrist geben von mindestens 4 Wochen.Nach Ablauf dieser Frist ist der “ Besteller“ berechtigt vom Vertrag zurückzutreten .Etwaige Schadensersatzansprüche, insbesondere “ Verzugsschäden“sind ausgeschlossen, es sei den sie beruhen auf ein grob Fahrlässiges handeln unserseits.
3.5 Bei Annahmeverzug des “ Bestellers“sind wir berechtigt die entstandenen Lagerkosten an ihn weiter zu berechnenDie Möglichkeit weiterer entstandener Schäden geltend zu machen bleibt hiervon unberührt.
4.1 Die von R.P.M Regalbau gelieferte Ware , bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Tilgung des „Bestellers“.
5.1 Unsere Lieferanten und Hersteller gewährleisten die bestimmungsgemäße Nutzung der gelieferten Ware, wie sie in den jeweiligen Prospekten / Broschüren oder Katalogen beschrieben ist.Die wesentlichen Beschaffungsmerkmale werden in der Auftragsbestätigung festgehalten und vereinbart.Geringe Abweichungen der bestellten Ware wie z.B leichte Farbunterschiede ect. sind zugelassen soweit der “ Besteller“hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.Dem “ Besteller“ ist bekannt , dass die von uns gelieferte Ware der Abnutzung durch Gebrauch unterliegt.
Abnutzungserscheinungen sind keine Mängel und sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Dem „Besteller“ ist auch bekannt , dass die mangelfreie Nutzung der gelieferten Ware nur erfolgen kann , wenn dieser sich an die jeweiligen Bedienungsvorgaben bei der Nutzung hält.
5.2 Der „Besteller“ ist für die von Ihm mitzuteilenden Daten und Maße /insbesondere Lasten für die Verwendung der Ware ausschließlich selbst verantwortlich.
5.3 Die Gewährleistung ist je nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Nachlieferung beschränkt.Der „Besteller“ kann vom Vertrag zurücktreten , wenn der Mangel oder die Nachlieferung nach der 3ten Nachbesserung nicht beseitigt worden ist.
Kann die Nachbesserung oder Nachlieferung aufgrund der Mitwirkungspflicht des “ Bestellers“ nicht erfolgen , so sind wir berechtigt mit Ablauf einer angemessenen Frist die Gewährleistung abzulehnen.
5.4 Mit Weiterverarbeitung durch den “ Besteller“ entfällt jegliche Gewährleistung für die Lieferung erkennbarer Mängel.Dies gilt auch , wenn der “ Besteller“ selbst oder durch Dritte ohne unsere Zustimmung
Reparaturen, Änderungen oder sonstige Eingriffe vornimmt.
6.1 Dem Auftragnehmer / Arbeitnehmer ist es untersagt , für die Dauer von 3 Jahren nach Beendigung dieses Vertrages in selbstständiger , unselbstständiger oder sonstiger Weise für ein Unternehmen tätig zu werden, welches mit R.P.M Regalbau im direkten oder indirektem Wettbewerb steht oder mit einem Wettbewerbsunternehmen verbunden ist.In gleicher Weise ist es dem Arbeitnehmer untersagt , während der Dauer dieses Verbots ein solches Unternehmen zu errichten.
Das Wettbewerbsverbot gilt auch zugunsten der mit R.P.M Regalbau verbundenen Unternehmen.
6.2 Bei jeder Zu-Wiederhandlung des Arbeitnehmers gegen das Wettbewerbsverbot gemäß §1 ist eine Vertragsstrafe i.h.v 10.000€ zu zahlen.
6.3 Der Auftragnehmer/ Arbeitnehmer verpflichtet sich Kundennamen und Kundenbezogene Daten, welche er durch die Tätigkeit für den Auftraggeber erhalten hat , in keiner Weise für sich zu verwenden.Der Auftragnehmer verpflichtet sich insbesondere, nicht selbst zum Kunden des Auftraggebers in direkten geschäftlichen Kontakt zu treten und weder unmittelbar , noch über Dritte für Sie tätig zu werden.Darüberhinaus verpflichtet sich der Auftragnehmer in keinen geschäftlichen Kontakt mit den Kunden von R.P.M Regalbau zu treten, wenn dieser oder ein von ihm beauftragter Dritter den Kontakt herstellt.
7.1 Montagen werden grundsätzlich im Stundennachweis abgerechnet oder nach angebotenen Festpreis zu entnehmen in der Auftragsbestätigung
7.2 Wartezeiten die durch bauseitige Behinderungen entstehen , werden zu Lasten des Kunden zusätzlich zu den Montagekosten hinzugerechnet.
7.3 R.P.M Regalbau ist berechtigt Dritte mit der Durchführung der Montage zu beauftragen.
7.4 Der “ Besteller“ ist verpflichten einige Vorraussetzungen für die reibungslose Montage einzuhalten.Dazu
zählen :
-“ Der Besteller muss den Monteuren Montagehilfsmittel ( Gabelstapler/ Hebebühne ) kostenfrei zur Verfügung stellen.
Dies wird vorher abgeklärt was genau benötigt wird und schriftlich festgehalten.
-Bei Lieferung der Ware hat der “ Besteller“ für freie Zufahrt zu sorgen.Das Abladen der Ware erfolgt bauseits , wenn nichts anderes in der Auftragsbestätigung vereinbart wurde.
-Der Montageraum muss frei und besenrein sein und beleuchtet.
-Die Räumlichkeiten, sollten so beschaffen sein , dass die Monteure die Arbeiten sofort und ohne Verzögerung aufnehmen können.
-Bei Reparaturarbeiten ist die Lagerfläche durch den “ Besteller“ vor der Durchführung frei zu räumen. -Stromanschlüsse müssen kostenlos zur Verfügung gestellt werden
-Das Entsorgen des Verpackungsmaterials erfolgt bauseits.
8.1 Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
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